BWA lehnt neue Exportbeschränkungen nach China ab

Berlin,

Vor dem Hintergrund von Agenturmeldungen zu Plänen des Bundeswirtschaftsministers, Exporte nach China weiter zu beschränken, erklärt der Vorstandsvorsitzende des BWA, Michael Schumann:

Die gestern bekannt gewordenen Pläne aus dem Hause von Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck, neue Exportbeschränkungen nach China zu erlassen, sind nicht zielführend bei dem Bestreben, die deutsche Wirtschaft nachhaltig zu stärken. China ist bereits im siebten Jahr in Folge Deutschlands wichtigster bilateraler Handelspartner weltweit. Wir teilen die Bestrebungen der Diversifizierung von Deutschlands außenwirtschaftlichen Verflechtungen, jedoch nicht um den Preis substanzieller Schäden für Mittelstand und Industrie. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China ist in vielen Bereichen ein dringend notwendiger Innovationstreiber und Wertschöpfungsfaktor; die Kooperationen in sensiblen Bereichen unterliegen zurecht bereits strengen Richtlinien und intensiven Prüfungsverfahren. Verantwortungsvolle Politik muss sich der Konsequenzen der eigenen Entscheidungen auf lange Sicht bewusst sein. Neue Exportbeschränkungen gegenüber China würden entsprechende Gegenreaktionen nach sich ziehen und liegen daher nicht im Interesse der deutschen Wirtschaft."